IP/09/594 Brüssel, 20. April 2009Verbraucher: Laut RAPEX-Jahresbericht wurden 2008 mehr gefährliche Produkte gemeldetDie Zahl der in der EU vom Markt genommenen gefährlichen Verbraucherprodukte (ohne Lebensmittel) ist im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr um 16 % gestiegen. Dies geht aus dem heute vorgestellten Jahresbericht der Europäischen Kommission über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (RAPEX) hervor. Dieser Anstieg von 1 605 Meldungen im Jahr 2007 auf 1 866 im Berichtsjahr zeigt, dass die Kapazität des RAPEX-Systems auch 2008 wieder deutlich angestiegen ist, nachdem die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten erheblich in Ressourcen und Ausbildung investiert hatten. Auch die europäischen Unternehmen nehmen ihre Verantwortung ernster und ziehen ihre nicht sicheren Produkte bereitwilliger vom Markt zurück. Die meisten Warnmeldungen betrafen Spielzeug und Artikel für Kleinkinder (etwa Fahrräder, Lauflernhilfen, Babywiegen und Schnuller), Elektroartikel und Kraftfahrzeuge. Der Anteil der RAPEX-Meldungen zu Produkten aus China nahm zu (2007: 52 %, 2008: 59 %). Der Grund hierfür ist das besondere Augenmerk, das die Marktaufsichtsbehörden den bekanntermaßen risikoreichen Produktkategorien widmen. Dazu erklärte die für Verbraucherschutz zuständige Kommissarin Meglena Kuneva: „Die Botschaft dieses Berichts ist klar und deutlich: Wenn es um Sicherheit geht, ist Selbstzufriedenheit nicht am Platze. Die größten Herausforderungen im laufenden Jahr bestehen darin, dass das Thema Produktsicherheit angesichts der Finanzkrise nicht in den Hintergrund gedrängt wird, dass die Unternehmen auch weiterhin ihren Pflichten gegenüber den Verbrauchern nachkommen und dass die Mitgliedstaaten genügend Ressourcen für die Durchsetzung bereitstellen. Sicherheit ist kein Luxus. In dem Bericht werden die bedeutenden Herausforderungen, vor denen wir stehen, klar benannt. Der Bericht macht zudem deutlich, dass es bei der Sicherheit weder Ausgabenreduzierungen noch Nachlässigkeiten geben darf. Im Gegenteil, in wirtschaftlichen Krisenzeiten, in denen der Preis ein zentraler Faktor für die Kaufentscheidungen der Verbraucher ist, müssen wir unsere Anstrengungen und unsere Wachsamkeit erhöhen.“ Zahl der gemeldeten gefährlichen Produkte steigt weiter an Die Zahl der RAPEX-Meldungen nimmt seit 2004 stetig zu (in jenem Jahr wurde die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit, Rechtsgrundlage des RAPEX-Systems, von den Mitgliedstaaten in innerstaatliches Recht umgesetzt). Im fünften Jahr des Bestehens des Schnellwarnsystems hat sich die Zahl der Meldungen gegenüber dem Jahr 2004 vervierfacht (von 468 auf 1 866). Der Anstieg gegenüber 2007 betrug 16 %. Zurückzuführen ist diese Zunahme auf eine effektivere Durchsetzung der Produktsicherheitsbestimmungen durch die nationalen Behörden, auf ein gewachsenes Verantwortungsbewusstsein seitens der Unternehmen, auf die verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern und auf Maßnahmen zur Vernetzung der Akteure in den verschiedenen Mitgliedstaaten unter der Federführung der Kommission. Alle Länder ziehen mit Alle EU-Länder haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und auf diese Weise ihren Beitrag zum Funktionieren des RAPEX-Systems geleistet. Zwölf Länder haben ihre Aktivitäten verstärkt und mehr gefährliche Produkte als 2007 gemeldet. Am aktivsten waren Deutschland (205 Meldungen), Spanien (163), die Slowakei (140), Griechenland (132) und Ungarn (129). 50 % der RAPEX-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten stammen aus diesen Ländern. Ganz oben auf der Liste: Spielzeug, Elektroartikel und Kraftfahrzeuge 53 % der Warnmeldungen entfielen 2008 auf Spielzeug (498), Elektroartikel (169) und Kraftfahrzeuge (160). Diese Zahlen decken sich in etwa mit denen aus dem Vorjahr. Textilprodukte (einschließlich Kleidung) kamen mit 140 RAPEX-Meldungen auf Rang vier. Mehr Warnmeldungen zu Produkten aus China Insgesamt 909 RAPEX-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten betrafen im Berichtsjahr Produkte, die in China hergestellt waren. Der Anteil der Produkte chinesischen Ursprungs an den RAPEX-Warnmeldungen stieg damit auf 59 % (gegenüber 52 % im Vorjahr). Diese Zunahme sollte vor dem Hintergrund u. a. folgender Faktoren gesehen werden: zunehmende Importe aus China in die EU, verschärfte Maßnahmen betreffend Produkte chinesischen Ursprungs auf nationaler Ebene, wirksamere Zusammenarbeit zwischen der EU und China. Auf der Grundlage von Informationen, die über die im September 2006 eingerichtete RAPEX-CHINA-Anwendung bereitgestellt werden, intervenieren die chinesischen Behörden dem Bericht zufolge verstärkt im eigenen Land. Über die Ergebnisse entsprechender Maßnahmen wird die Kommission seit 2007 in vierteljährlichen Abständen unterrichtet. Seit dem Bestehen von RAPEX-CHINA hat die AQSIQ Ermittlungen zu 669 RAPEX-Meldungen durchgeführt. In 352 Fällen (53 %) führten diese Ermittlungen zu präventiven oder restriktiven Maßnahmen (z. B. Ausfuhrverbot oder Ausfuhrstopp, verschärfte Überwachung des chinesischen Herstellers oder Exporteurs), die zum Teil von der AQSIQ angeordnet, zum Teil vom chinesischen Hersteller oder Exporteur freiwillig ergriffen wurden. Weitere Informationen: MEMO/09/167 und http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/index_en.htm