IP/09/512 Brüssel, den 31. März 2009TEN-V 2009: fast eine Milliarde Euro für Projekte zum Ausbau des transeuropäischen VerkehrsnetzesDie Europäische Kommission veröffentlichte heute die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen 2009 für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Für die Finanzierung der TEN-V-Infrastrukturprojekte stehen Mittel in Höhe von fast einer Milliarde Euro zur Verfügung. Eine der diesjährigen Aufforderungen ist Teil des Europäischen Konjunkturprogramms der Kommission, das die europäische Wirtschaft durch beschleunigte Infrastrukturinvestitionen unmittelbar beleben soll. Vorgesehen sind darüber hinaus Fördermittel im Zuge des TEN-V-Jahresprogramms und des TEN-V-Mehrjahresprogramms. Schwerpunkte dieser Aufforderungen sind Meeresautobahnen, intelligente Straßenverkehrssysteme und das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS). Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T EA), die die technische und finanzielle Umsetzung des TEN-V-Programms leitet, ist auch für die Durchführung dieser Aufforderungen und die Bewertung der eingereichten Projektvorschläge im Namen ihrer übergeordneten GD Energie und Verkehr zuständig. Antonio Tajani, der für Verkehrsfragen zuständige Vizepräsident der Kommission, erklärte dazu: „Nach meiner Überzeugung ist die Stimulierung der wirtschaftlichen Nachfrage mit einem ehrgeizigen europäischen Infrastrukturprogramm eine der spürbarsten und wirksamsten Antworten, die wir auf die heutige Wirtschaftskrise geben können. Mit dem TEN-V-Programm und seiner Durchführung werden wir die Arbeitsplätze vieler Europäer sichern, und das in einer wichtigen Branche wie der Bauwirtschaft, die einen besonders großen Beitrag zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandsprodukt leistet. Deshalb hat die Kommission beschlossen, dieses Jahr im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms weitere 500 Millionen Euro für die Finanzierung von TEN-V-Vorhaben bereitzustellen.“ Die diesjährigen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gehören zu drei getrennten Arbeitsprogrammen: 1. TEN-V-Mittel in Höhe von 500 Mio. € werden im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms als Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa bereitgestellt. Dieses Ad-hoc-Programm, das erst in diesem Jahr verabschiedet wurde, unterstützt Bauarbeiten, die 2009 oder 2010 beginnen und auch im Wesentlichen innerhalb dieser zwei Jahre durchgeführt werden. 2. Das mehrjährige Arbeitsprogramm dient der Finanzierung der großen vorrangigen Vorhaben des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Drei Gebiete stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Aufforderung:Meeresautobahnen (vorrangiges TEN-V-Vorhaben Nr. 21), um tragfähige Alternativen für überlastete Straßen durch Verlagerung des Frachtverkehrs auf Seewege zu schaffen: höchstens 30 Mio. €; das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), mit dem auch die europäischen Eisenbahn-Signalsysteme harmonisiert werden: höchstens 240 Mio. €; Intelligente Straßenverkehrssysteme, die den Straßenverkehr mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnologien effizienter und sicherer machen sollen: höchstens 100 Mio. €.3. Das flexible jährliche Arbeitsprogramm (140 Mio. €) ergänzt die im Zuge des mehrjährigen Arbeitsprogramms unternommenen Anstrengungen. Es sieht einen Betrag von 60 Mio. € für das EU-Kreditgarantieinstrument vor, der dem jährlichen Beitrag der Kommission entspricht. Die Bereitstellung erfolgt über die Europäische Investitionsbank (EIB). Potenzielle Antragsteller werden aufgefordert, ihre Vorschläge bis zum 15. Mai 2009 einzureichen. Bei der Bewertung der Vorschläge werden deren Bezug auf die Prioritäten und politischen Ziele des TEN-V-Programms, die Ausgereiftheit und die Auswirkungen der Vorhaben – insbesondere auf die Umwelt – sowie die Qualität der Vorschläge im Hinblick auf Vollständigkeit, Klarheit, Solidität und Kohärenz beurteilt. Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz plant die Durchführung eines Informationstags am 22. April 2009 in Brüssel, zu dem weitere Informationen über die Aufforderungen und das Bewertungsverfahren gegeben werden. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter http://ec.europa.eu/tentea oder per E-Mail bei TENT-AGENCY@ec.europa.eu.