IP/09/792 Brüssel, den 15. Mai 2009Alle EU-Mitgliedstaaten begehen am 18.-20. Mai in Rom den Europäischen Tag der MeereDas Meer war schon immer ein entscheidender Faktor für den Wohlstand Europas. Unser Kontinent hat beinahe 70 000 km Küste; 22 der 27 EU-Mitgliedstaaten sind Küsten- oder Inselstaaten. In den Küstengebieten leben 40 % unserer Bevölkerung, wird 40 % unserer Wirtschaftsproduktion erzeugt und sind etwa 5 Mio. Menschen beschäftigt. Aus diesen Gründen wird am 20. Mai in der EU der „Europäische Tag der Meere” begangen. Dieses Jahr veranstaltet die Kommission vom 18.-20. Mai in Rom zusammen mit der italienischen Regierung eine dreitägige Konferenz zu diesem Thema. Bei dieser wichtigen Veranstaltung kommen Interessenvertreter, Verwaltungen und andere Akteure der Europäischen Union und diesmal auch aus mehreren Drittländern insbesondere des Mittelmeerraums zusammen, um über die weltweiten Herausforderungen zu diskutieren, vor denen das maritime Europa heutzutage steht. Der Europäische Tag der Meere ist eine der wichtigsten Maßnahmen der 2007 eingeführten integrierten Meerespolitik der EU. „Am 20. Mai begehen wir in Rom den Europäischen Tag der Meere“, erklärte Präsident José Manuel Barroso. „Die Bürger Europas werden sich zunehmend der Bedeutung unseres maritimen Erbes und unserer maritimen Zukunft bewusst. Unsere integrierte Meerespolitik ist der Ausdruck eines klaren Standpunkts, der aufzeigt, wie wir den Fragen im Zusammenhang mit dem Wohlstand in den Meeresregionen, mit der Nachhaltigkeit und mit der Sicherheit begegnen können, und sie ist eng verknüpft mit dem Klimaschutz und der Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa." Laut Joe Borg, EU-Kommissar für maritime Angelegenheiten und Fischerei, „stellt die integrierte Meerespolitik der EU die maritimen Wirtschaftszweige und die Küstenregionen, die bisher eher am Rand des Geschehens lagen, in den Mittelpunkt einer dynamischen und integrativen Politik für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind überzeugt, dass die Besonderheiten der Ozeane, Meere und Küsten in koordinierter und kohärenter Weise berücksichtigt werden müssen. In Rom werden die Institutionen und die Interessenvertreter über neue Konzepte zur nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Ozeane, Meere und Küstengebiete im Rahmen einer alles umspannenden integrierten Strategie diskutieren." Auf der Konferenz der Interessenvertreter am Europäischen Tag der Meere werden Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft sowie Entscheidungsträger und Journalisten aus der EU und aus Drittländern über eine breite Palette von Maßnahmen und Praktiken diskutieren, so u. a. über integrierte meerespolitische Entscheidungsfindung, neue Technologien, Energieerzeugung, maritime Raumordnung, Meeresüberwachungssysteme, nachhaltigen Küstentourismus und die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik. Die auf dieser Konferenz geäußerten Meinungen werden in die künftige Entwicklung der integrierten Meerespolitik der EU einfließen. Außerdem werden die Interessengruppen in Rom vor und nach der Konferenz eine Reihe von Workshops und Präsentationen zu Themen im Zusammenhang mit dem Konferenzprogramm abhalten. Zusätzlich zu der zentralen Konferenz in Rom werden in den EU-Mitgliedstaaten insgesamt etwa 40 Veranstaltungen stattfinden. Hierzu zählen Konferenzen oder Workshops ebenso wie Umweltprojekte oder Tage der offenen Tür in Häfen. Auf der Tagesordnung der Konferenz in Rom stehen Grundsatzreden des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der tschechischen Präsidentschaft der Europäischen Union, des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Rodi Kratsa-Tsagaropoulou. Gastgeber der Konferenz sind der EU-Kommissar für maritime Angelegenheiten und Fischerei Joe Borg und der italienische Minister für Infrastruktur und Verkehr Altero Matteoli. Außerdem wird die Europäische Kommission durch zwei Vizepräsidenten, die EU-Kommissare Günter Verheugen (Unternehmen und Industrie) und Antonio Tajani (Verkehr) vertreten. Der italienische Außenminister Franco Frattini wird auf der Konferenz ebenfalls eine Ansprache halten. In einer Reihe von Podiumsdiskussionen wird eine Bestandsaufnahme der Ergebnisse der integrierten Meerespolitik seit ihrer Einführung vorgenommen und über die künftige Ausrichtung beraten. Im Anschluss an den Vorschlag der Europäischen Kommission vom Oktober 2007 für eine integrierte Meerespolitik und dessen Billigung durch die Staats- und Regierungschefs im Dezember 2007 wurden greifbare Fortschritte auf dem Weg zu einem kohärenten Rahmen für die Förderung von Synergien und die Lösung möglicher Konflikte zwischen den unterschiedlichen meeresbezogenen Politikbereichen erzielt. Im Einklang mit dem im Oktober 2007 veröffentlichten Aktionsplan hat die Kommission bereits Vorschläge vorgelegt, um u. a. die Meeresforschung zu fördern, die Häfen in der EU auszubauen, die Meeresraumordnung und einen Europäischen Seeverkehrsraum ohne Grenzen zu unterstützen oder Anreize für die Erzeugung von Windenergie auf See zu schaffen. Andere Vorschläge beinhalten Strategien zur Anpassung an den Klimawandel, zur Unterstützung der Arbeitnehmer im Seeverkehr oder zu neuen Ansätzen der integrierten Meerespolitik. Außerdem hat die Kommission neue Vorschriften für den Fischereisektor zur Bekämpfung der illegalen Fischerei sowie zur Verbesserung der Kontrolle und der Durchsetzung vorgelegt und eine EU-weite Anhörung zu einer grundlegenden Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik auf den Weg gebracht. Nützliche Links: Tag der Meere: http://ec.europa.eu/maritimeday Veranstaltungen der Interessengruppen in Rom: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/maritimeday/side_events_en.html Veranstaltungen der Interessengruppen in den Mitgliedstaaten: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/maritimeday/events_in_member_states_en.html Dreiererklärung vom Mai 2008: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/pdf/maritime_policy_action/20080520_original-signatures-declaratio_en.pdf MEMO/09/240