IP/09/1188 Brüssel, den 24. Juli 2009 Kommission zieht Bilanz der Fortschritte im Bereich nachhaltige Entwicklung In den letzten Jahren hat die Europäische Union das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung in zahlreiche ihrer politischen Strategien aufgenommen. Sie hat sich zur Vorreiterin insbesondere bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Förderung einer Wirtschaft mit geringem CO 2 -Ausstoß gemacht. Trotzdem setzen sich in einigen EU-Bereichen nicht nachhaltige Trends fort, und die Anstrengungen müssen verstärkt werden. Drei Jahre nach Inkraftsetzung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung legt die Kommission eine Bilanz der Trends auf europäischer Ebene vor und gibt Anstoß zu einem Nachdenken über deren Zukunft. Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte: „Wir haben bei der Einbeziehung der nachhaltigen Entwicklung in die Politikbereiche der EU erhebliche Fortschritte gemacht. Der vorliegende Bericht zeigt, welche Erfolge wir in den vergangenen drei Jahren erzielt haben und in welchen Bereichen noch größere Anstrengungen erforderlich sind. Die Wirtschaftskrise bietet eine einzigartige Chance für eine neue, nachhaltige Ökonomie, die auf intelligentes, ‚grünes’ Wachstum gegründet ist. Ich hoffe, der Bericht regt zum Nachdenken an, wie wir in den Problembereichen Energieverbrauch im Verkehr, Verlust an Artenvielfalt und Schädigung der Ökosysteme am besten vorankommen können.“ Der Bericht bestätigt, dass in allen sieben Schwerpunktbereichen der EU-Strategie Fortschritte erzielt wurden. Beispiele sind das Klima- und Energiepaket der EU von Dezember 2008, die Maßnahmen zur Ökologisierung des Verkehrs und zur Einführung intelligenter Verkehrssysteme, die Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden, die Überarbeitung der Rechtsvorschriften über Ökodesign und über Umweltzeichen, die Einführung einer integrierten Meerespolitik und die EU-Gesundheitsstrategie, die Anstrengungen in der Migrationsfrage und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung. Auch in den Querschnittsbereichen Bildung, Forschung und Finanzierung wurden Fortschritte erzielt. Allerdings gibt es in verschiedenen Bereichen weiter nicht nachhaltige Trends. Zu nennen wären etwa die steigende Nachfrage nach natürlichen Ressourcen, der Verlust an biologischer Vielfalt und die Zunahme des Energieverbrauchs im Verkehr. Die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise hat gezeigt, dass Nachhaltigkeit auch für die Finanzsysteme und die Gesamtwirtschaft von zentraler Bedeutung ist. Die Maßnahmen zur Unterstützung der Realwirtschaft und zur Abfederung der sozialen Auswirkungen der Krise müssen mit langfristigen Nachhaltigkeitszielen und einer Strategie des „grünen“, intelligenten Wachstums in Einklang stehen. Der Bericht lädt ein zum Nachdenken über die Zukunftsperspektiven der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung. Zu erwägen wären etwa eine stärkere Ausrichtung an der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung und anderen politikfeldübergreifenden EU-Strategien, eine weitere Ausdifferenzierung der Strategie sowie eine verbesserte Überwachung und Koordinierung. Der heute angenommene Bericht ermöglicht es dem Europäischen Rat beim nächsten Treffen im Dezember, die Prioritäten der Strategie zu prüfen und Leitlinien für ihre künftige Ausrichtung zu formulieren. Der Halbjahresbericht von Eurostat über nachhaltige Entwicklung (der später im Jahr 2009 veröffentlicht wird) ergänzt den vorliegenden Bericht. Hintergrund Die neue EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung (angenommen im Jahre 2006) nimmt sieben zentrale Herausforderungen ins Visier: Klimawandel und umweltverträgliche Energien; Nachhaltigkeit im Verkehr; Nachhaltigkeit beim Verbrauch und in der Produktion; substanzerhaltende Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen; öffentliche Gesundheit; soziale Eingliederung, Bevölkerungsentwicklung und Migration sowie die Armut in der Welt. Der Europäische Rat hat die Kommission bei seinem Treffen im Dezember 2007 aufgefordert, bis Juni 2009 einen zweiten Fortschrittsbericht über die EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung vorzulegen. Mit dem vorliegenden Bericht kommt sie der Aufforderung des Rates nach. Der Bericht ist abrufbar unter: http://ec.europa.eu/sustainable/welcome/index_de.htm