IP/09/1595 Brüssel, den 28. Oktober 2009 Europäische Kommission möchte die dank Digita lfernsehen frei werdenden Frequenzen als Stimulus für eine rasche wirtschaftliche Erholung nutzen Im Zuge der Ersetzung unseres bisherigen analogen Fernsehens durch das Digitalfernsehen werden vier Fünftel der bisher für die Übertragung von Fernsehsignalen genutzten Frequenzen frei. Sie können für neue, innovative Dienste genutzt werden, die Funksignale verwenden, vom drahtlosen Internetzugang über Mobiltelefone mit fortgeschrittenen Funktionen bis hin zu neuen interaktiven und hochauflösenden Fernsehprogrammen. Von dieser Entwicklung könnten abgelegene Regionen profitieren, da die neuen Frequenzen für den schnellen Internetzugang über drahtlose Breitbandverbindungen in Gebieten nutzbar wären, die noch nicht an entsprechende Festnetze angeschlossen sind. Die Kommission hat heute Pläne für die koordinierte Zuweisung von Funkfrequenzen vorgelegt, mit denen Investitionen und der Wettbewerb bei diesen potenziellen neuen Diensten gefördert werden. Wird die Zuweisung der frei werdenden Frequenzen – die „digitale Dividende“ – für neue Dienstleistungen europaweit koordiniert, könnte dies die Wirtschaftsleistung um 20 bis 50 Mrd. € steigern. Der Plan zur vollen Ausschöpfung der digitalen Dividende bezieht das Europäische Parlament und die EU-Länder ein und trägt ihrer wichtigen Rolle Rechnung. „Die digitale Dividende bietet die einmalige Chance, „Breitband für alle“ europaweit wirklich werden zu lassen und einigen der innovativsten Sektoren unserer Wirtschaft einen starken Impuls zu geben. Europa wird die digitale Dividende aber nur dann in vollem Umfang ernten, wenn wir nach einem gemeinsamen Plan zusammenarbeiten. Die Kommission hat deshalb bei der Ausarbeitung dieses Plans eng mit EU-Ländern, dem Europäischen Parlament, der Branche und den Verbraucherverbänden zusammengewirkt“, sagte Viviane Reding, für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin. „Ich rufe die EU-Länder auf, den Übergang zum Digitalfernsehen zu beschleunigen und bis zum 1. Januar 2012 abzuschließen. Ich appelliere auch an die nationalen Behörden, die digitale Dividende auf wettbewerbsfördernde Weise zur Marktöffnung für neue Anbieter und Dienstleistungen zu nutzen, um einen maximalen wirtschaftlichen Effekt zu erzielen. Nur so wird gewährleistet, dass drahtlose Breitbandtechnik dank der digitalen Dividende in Regionen der EU verfügbar gemacht wird, in denen ein schneller Internetzugang mit anderen Technologien nicht effizient bereitgestellt werden kann.“ In den von der Kommission heute angenommenen Vorschlägen zur digitalen Dividende werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, die Abschaltung des analogen Fernsehens zu beschleunigen und bis zum 1. Januar 2012 abzuschließen. Fünf Mitgliedstaaten (Deutschland, Finnland, Luxemburg. die Niederlande und Schweden) sowie die USA haben bereits gezeigt, dass ein schnelles Abschalten des analogen Fernsehens möglich ist ( IP/09/266 ) . Mit den Vorschlägen soll auch der potenzielle wirtschaftliche Stimulationseffekt einer wirksamen europäischen Koordinierung der digitalen Dividende in einer Größenordnung von 20 bis 50 Mrd. € (über 15 Jahre im Vergleich zu einem nicht abgesprochenen Vorgehen der einzelnen EU-Länder) verwirklicht werden. Zu diesem Zweck wird darin ausgeführt, wie ein Teil der frei werdenden Frequenzen, nämlich das Teilband 790‑862 MHz (mit großer Reichweite und guter Empfangbarkeit in Gebäuden), reserviert werden kann, um die Erbringung neuer drahtloser Dienste zu unterstützen, etwa Mobilfunkdienste der dritten und vierten Generation ( IP/09/1238 ), die das Abspielen von Videos, vollwertiges Surfen im Internet und schnelle Downloads auf einem Mobilgerät ermöglichen. Dies wird zur Erreichung des Ziels beitragen, dass bis Ende 2013 100 % der EU-Bevölkerung Hochgeschwindigkeits-Breitbanddienste nutzen können ( IP/08/1771 , MEMO/08/735 ) Die Kommission hat angekündigt, dass sie zur Maximierung der Wirkung dieser Maßnahmen die technischen Bedingungen harmonisieren wird, unter denen das Teilband 790‑862 MHz genutzt werden kann, so dass der Binnenmarkt nicht gespalten wird, wenn dieses Teilband für neue Dienste in den einzelnen EU-Ländern geöffnet wird. Diensteanbieter, Gerätehersteller und Anwendungsentwickler können dann grenzübergreifend tätig werden und für die Verbraucher wird es einfacher, entsprechende Roaming-Dienste auf Reisen in Anspruch zu nehmen. Ein ähnliches Konzept lag der Einführung des GSM-Mobilfunks in den 1990er Jahren zugrunde. Die Kommission hat auch vorgeschlagen, zusammen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat strategische Ziele zu formulieren, beispielsweise das Tempo, mit dem die digitale Dividende für andere Zwecke als Rundfunk mit hoher Sendeleistung nutzbar gemacht werden soll. Ferner müssen ein gemeinsamer europäischer Standpunkt bei Verhandlungen mit Nachbarländern über das Frequenzspektrum der digitalen Dividende abgestimmt und die Möglichkeit, künftige EU-Ziele zur Nutzung effizienter Technologien bei der digitalen Dividende zu vereinbaren, erwogen werden. In der ersten Jahreshälfte 2010 wird die Kommission das Europäische Parlament und den Rat um Unterstützung bei der Festlegung des Zeitplans ersuchen und die Gespräche mit jetzigen und potenziellen Frequenznutzern über längerfristig wichtige Punkte fortsetzen, bevor die Vorschläge fertig gestellt werden. Hintergrund: 2007 hatte die Kommission vorgeschlagen, es den Mobilfunkbetreibern in Europa zu erleichtern, innovative Drahtlostechnologien anzubieten und auszubauen ( IP/07/1170 ). Vorausgegangen war eine Mitteilung über die Beschleunigung des Übergangs zum digitalen Rundfunk, in der die digitale Dividende zu einer Priorität der Funkfrequenzpolitik gemacht wurde. Am 9. Juli 2009 kündigte Kommissarin Reding an, dass sie Vorschläge zur Nutzung der digitalen Dividende noch während der Amtszeit der jetzigen Kommission vorlegen würde ( SPEECH/ 09/336 ). Die Empfehlung und die Mitteilung, die heute angenommen wurden, können abgerufen werden unter: http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/radio_spectrum/topics/reorg/dividend/index_en.htm Video: "What is Radio Spectrum?" http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/videos/radio_spec/what_is_rs.swf MEMO/09/482 Annex Group Member States A (switch off completed) BE (Flanders) , DE, FI , LU, NL, SE B (switch-off date end 2010 or earlier) AT , DK, EE, ES, MT , SI C (switch-off before end 2012) BE (Brussels and Wallonia) , BG, CY, CZ, EL , FR, HU, IT, LT, LV, PT, RO, SK, UK D (switch-off after 2012 or no confirmed switch-off plans available) IE, PL The US switched off analogue TV on 12 June 2009. Japan's switch-off is planned for July 2011, South Korea for end 2012, Australia for 2013, India and Russia for 2015.