IP/ 09/1837 Brü ssel, den 27. November 2009 Präsident Barroso stellt seine neue Mannschaft vor José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, hat heute den Zuschnitt der Portfolios für die neue Kommission bekannt gegeben. Mit allen designierten Kommissionsmitgliedern hat der Präsident eingehende Gespräche geführt, damit die verschiedenen Aufgaben in die richtigen Hände gelegt werden. Der Präsident ist überzeugt, dass dieses Team die Agenda für den Wandel verwirklichen kann, die er im September nach seiner Nominierung durch alle 27 Mitgliedstaaten und vor seiner Bestätigung als Präsident der neuen Kommission durch das Europäische Parlament in seinen politischen Leitlinien vorgestellt hat. Prä sident Barroso sagte: „Wir haben ein Programm für Europa – und nun auch eine Mannschaft. Auf der Grundlage der Nominierungen seitens der Mitgliedstaaten habe ich mich bemüht, ein Kollegium zusammenzustellen, das die größten Herausforderungen, vor denen Europa heute steht, mit unverbrauchten Ideen und neuem Schwung angeht. Dieses Kollegium wird die politischen Leitlinien, die ich dem Europäischen Parlament vorgestellt habe, umsetzen. Ich bin überzeugt, dass dieses Kollegium für einen Konjunkturaufschwung und eine nachhaltige soziale Marktwirtschaft in Europa sorgen wird, die dem Menschen dient. Ich habe eine starke Kommission zusammengestellt, die der im Vertrag von Lissabon vorgesehenen größeren Rolle Europas auch auf internationaler Ebene gerecht wird. Eine der wichtigsten Aufgaben dieses Kollegiums besteht darin, die durch den Vertrag von Lissabon geschaffenen neuen Möglichkeiten mit Leben zu erfüllen. Die designierten Kommissionsmitglieder werden sich im Januar den Anhörungen des Europäischen Parlaments stellen. Nach dem Zustimmungsvotum des Parlaments nehmen wir unverzüglich die Arbeit zum Wohle des europäischen Bürgers auf.“ Dem neuen Kollegium gehören sieben Vizepräsidenten an, einschließlich Vizepräsidentin Baroness Catherine Ashton, die nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember gleichzeitig Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik wird. Drei Vizepräsidenten sind Frauen. Dem neuen Kollegium gehören neben Präsident Barroso 27 Mitglieder an, wobei jeder Mitgliedstaat ein Kommissionsmitglied stellt. Neun Kommissionsmitglieder sind Frauen. Die Mitglieder des Kollegiums gehören unterschiedlichen politischen Gruppierungen an, insbesondere der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S & D) und der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). 14 Mitglieder, auch der Präsident, waren bereits Mitglieder des alten Kollegiums. Präsident Barroso hat dem Kollegium seiner zweiten Amtszeit ein neues Gesicht verliehen und eine Reihe neuer Portfolios angekündigt: Klimapolitik, Inneres sowie Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft. Andere Zuständigkeiten hat er neu zugeschnitten: Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, Gesundheit und Verbraucherpolitik, Industrie und Unternehmen, Forschung und Innovation, Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Krisenreaktion. Die soziale Integration erhält mehr Gewicht im Bereich „Beschäftigung, Soziales und Integration“. Mit dem Ressort „Digitale Agenda“ wurde ein neuer Schwerpunkt gesetzt. Portefeuilles der designierten Kommissionsmitglieder: Joaquín ALMUNIA: Wettbewerb. Vizepräsident der Kommission. László ANDOR: Beschäftigung, Soziales und Integration. Baroness Catherine ASHTON: Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission. Michel BARNIER: Binnenmarkt und Dienstleistungen. Dacian CIOLOS: Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. John DALLI: Gesundheit und Verbraucherpolitik. Maria DAMANAKI: Maritime Angelegenheiten und Fischerei. Karel DE GUCHT: Handel. Štefan FÜLE: Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik. * Johannes HAHN: Regionalpolitik. Connie HEDEGAARD: Klimapolitik. Maire GEOGHEGAN-QUINN: Forschung und Innovation. Rumiana JELEVA: Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Krisenreaktion. * Siim KALLAS: Verkehr. Vizepräsident der Kommission. Neelie KROES: Digitale Agenda. Vizepräsidentin der Kommission. Janusz LEWANDOWSKI: Haushalt und Finanzplanung. Cecilia MALMSTRÖM: Inneres. Günter OETTINGER: Energie. Andris PIEBALGS: Entwicklung.* Janez POTOČNIK: Umwelt. Viviane REDING: Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft. Vizepräsidentin der Kommission. Olli REHN: Wirtschaft und Währung. Maroš ŠEFČOVIČ: Vizepräsident der Kommission für interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung. Algirdas ŠEMETA: Steuer n und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung. Antonio TAJANI: Industrie und Unternehmen. Vizepräsident der Kommission. Androulla VASSILIOU: Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend. * Gemäß den Verträgen in enger Zusammenarbeit mit der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin. Eine Tabelle mit einer ausführlicheren Liste der Zuständigkeiten der designierten Kommissionsmitglieder ist beigefügt. Erste Vizepräsidentin wird Baroness Ashton. Wegen ihrer besonderen Aufgaben insbesondere im Rat wird der Kommissionsp räsident bei Abwesenheit jedoch von den übrigen Vizepräsidenten in der von ihm vorgegebenen Reihenfolge vertreten: Viviane Reding, Joaquín Almunia, Siim Kallas, Neelie Kroes, Antonio Tajani, Maro š Š ef č ovi č . Die nächsten Schritte Das Europäische Parlament muss der neuen Kommission zustimmen, bevor diese ihr Amt antreten kann, das sie bis zum 31. Oktober 2014 versehen wird. Die individuellen Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vor den Parlamentsausschüssen werden in der Zeit vom 11. bis 19. Januar stattfinden. Voraussichtlich am 26. Januar wird sich dann die Kommission als Kollegium dem Votum des Europäischen Parlaments stellen. Nach der Zustimmung des Parlaments wird die Kommission vom Europäischen Rat ernannt und kann danach ihre Arbeit aufnehmen. Richtschnur für die neue Kommission werden die politischen Leitlinien sein, die Präsident Barroso im September vorgestellt hat. Darin unterstrich der Kommissionspräsident die Notwendigkeit für die EU, eine Führungsrolle in der Welt zu übernehmen und die Globalisierung auf der Grundlage ihrer Werte und Interessen zu gestalten. Ausgehend von der Feststellung einer engen weltweiten Verflechtung aller Akteure skizzierte er für die EU die Grundzüge einer Agenda des Wandels, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Er nannte fünf zentrale Herausforderungen: Schnelle Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums und Gewährleistung einer langfristigen Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit für die Zukunft Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Stärkung unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts Umkehrung der Herausforderung, ein nachhaltiges Europa zu schaffen, in einen Wettbewerbsvorteil Gewährleistung der Sicherheit der EU-Bürger Stärkung der Unionsbürgerschaft und Einbeziehung der Bürger. Die Prioritäten der neuen Kommission werden in einem Zehnjahresrahmen fixiert, der eine Vision von der EU im Jahr 2020 zum Ausdruck bringt, in der die integrative soziale Marktwirtschaft – das Markenzeichen des europäischen Gesellschaftsmodells – eine neue Dynamik erfährt. Der Zuschnitt der Ressorts spiegelt diese ehrgeizige Agenda wider. Präsident Barroso hat in seinen Schreiben an die einzelnen Kommissionsmitglieder, in denen er ihre neuen Aufgabenbereiche umrissen hat, die grundlegende Bedeutung der Kommission als treibende Kraft der EU bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen unterstrichen und auf die neuen Möglichkeiten hingewiesen, die der Lissabon-Vertrag bietet. Er bekräftigte sein Engagement für eine intelligente Regulierung im Einklang mit den Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, die auf die Erzielung eines deutlichen Mehrwerts auf EU-Ebene gerichtet und dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet ist. Er sicherte die uneingeschränkte Achtung des Verhaltenskodex für die Mitglieder der Europäischen Kommission zu und hob die Notwendigkeit einer erfolgreichen Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und den übrigen EU-Organen, insbesondere mit dem Europäischen Parlament, hervor. Hintergrundinformationen Die Lebensläufe der 26 designierten Kommissionsmitglieder mit Foto sind jetzt abrufbar unter: http://www.ec.europa.eu/commission_designate_2009-2014/index_en.htm ANNEXE Barroso II Commission – 2010/2014 Allocation of portfolios and supporting services Note on the Vice-Presidencies: Baroness Catherine Ashton will be the 1 st Vizepräsident. However, having regard to her specific functions, notably in the Council, the replacement of the President in his absence will be assured by the other Vizepräsidenten, in the order of precedence defined by the President. The order of precedence is: Viviane Reding, Joaquín Almunia, Siim Kallas, Neelie Kroes, Antonio Tajani, Maroš Šefčovič. Portfolios Names Services President José Manuel Barroso Secretariat-General (SG); Legal Service (LS); Bureau of European Policy Advisers (BEPA); Spokespeople's Service (SPP). Changes for the SG: - The Better Regulation Unit ENTR B.5 moves to the SG from DG Enterprise and Industry (ENTR); - The Secretariat of the Audit Progress Committee (Unit SG B.2) moves from the SG to the Internal Audit Service (IAS). High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy and Vizepräsident of the Commission Baroness Catherine Ashton DG External Relations (RELEX) Agriculture and Rural Development Dacian Ciolos DG Agriculture and Rural Development (AGRI) Budget and Financial Programming Janusz Lewandowski DG Budget (BUDG) Climate Action Connie Hedegaard DG Climate Action (to be set up before Summer 2010): core of DG Climate Action will be the existing Directorate C of DG Environment (ENV) except the Clean Air Unit ENV C.3 that will remain in DG Environment. Competition. Vizepräsident of the Commission Joaquín Almunia DG Competition (COMP) Change for DG COMP: The state aid competencies currently in DG Transport and Energy (TREN) will move to DG COMP. Development 1 Andris Piebalgs DG Development (DEV); The development part of EuropeAid-Cooperation Office (AIDCO). 2 Digital Agenda. Vizepräsident of the Commission Neelie Kroes DG Information Society (INFSO); European Network and Information Security Agency (ENISA). Change for DG INFSO : The MEDIA Programme Unit INFSO A.2 moves from DG INFSO to DG Education and Culture (EAC). Economic and Monetary Affairs Olli Rehn DG Economic and Monetary Affairs (ECFIN) EUROSTAT Education, Culture, Multilingualism and Youth Androulla Vassiliou DG Education and Culture (EAC); DG Translation (DGT); DG Interpretation (SCIC); Translation Centre for the Bodies of the EU (CdT); European Centre for the Development of Vocational Training (CEDEFOP); European Training Foundation (ETF); European Institute of Technology (EIT); The EAC part of the Education, Audiovisual and Culture Executive Agency (EACEA). Changes for DG EAC: - The MEDIA Programme Unit INFSO A.2 moves to DG EAC from DG Information Society (INFSO); - The Marie Curie Programme Units RTD T.2 and T.3 move to DG EAC from DG Research (RTD); - The Citizenship Unit EAC D.4 and the Visitors Unit EAC D.5 move from DG EAC to DG Communication (COMM). Employment, Social Affairs and Inclusion László Andor DG Employment, Social Affairs and Inclusion (EMPL); European Foundation for the Improvement of Living and Working Conditions (Eurofound); European Agency for Health and safety at Work (EU-OSHA). Change for DG EMPL: The Equality between Men/Women, Action against Discrimination, Civil Society Directorate EMPL G will remain within DG EMPL but be placed under the responsibility of the commissioner for Justice, Fundamental Rights and Citizenship. Energy Günter Oettinger DG Energy to be created out of DG Transport and Energy (TREN); Euratom Supply Agency; The energy part of Executive Agency for Competitiveness and Innovation (EACI). Change for DG TREN: The state aid competencies currently in DG Transport and Energy (TREN) will move to DG COMP. Enlargement and Neighbourhood Policy 3 Štefan Füle DG Enlargement (ELARG); The neighbourhood parts of DG External Relations (RELEX) and of the EuropeAid-Cooperation Office (AIDCO). 4 Environment Janez Potočnik DG Environment (ENV); European Environmental Agency (EEA). Changes for DG ENV: - The Climate Directorate ENV C moves from DG ENV to the new DG for Climate Action (except the Clean Air Unit C.3); - The Civil Protection Units ENV A.3. and ENV A.4 move from DG ENV to DG Humanitarian Aid (ECHO); - The Biotechnology, Pesticides and Health Unit ENV D.4 moves from DG ENV to DG Health and Consumers (SANCO). Health and Consumer Policy John Dalli DG Health and Consumers (SANCO); Community Plant Variety Office (CPVO); European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC); European Food Safety Authority (EFSA); European Medicines Agency (EMEA); Executive Agency for Health and Consumers (EAHC). Changes for DG SANCO: - The Pharmaceutical Products and Cosmetics Units ENTR F.2 and F.3 move to DG SANCO from DG Enterprise and Industry (ENTR), consequently the European Medicines Agency comes under the Health and Consumer portfolio; - The Biotechnology, Pesticides and Health Unit ENV D.4 moves to DG SANCO from DG Environment (ENV). - The Consumer Contract and Marketing Law SANCO B.2 moves from DG SANCO to DG Justice, Liberty and Security (JLS) as part of the Justice, Fundamental Rights and Citizenship portfolio. Home Affairs Cecilia Malmström Directorates B, C and F of DG Justice, Liberty and Security (JLS) (Directorate A will serve both the Home Affairs portfolio and the Justice, Fundamental Rights and Citizenship portfolio); European Agency for the Management of Operational Cooperation at the External Borders (FRONTEX); European Police Office (EUROPOL); European Police College (CEPOL); Visa System (VIS II) and Schengen System (SIS II); European Monitoring Centre for Drug and Drug Addiction (EMCDDA). Industry and Entrepreneurship. Vizepräsident of the Comission Antonio Tajani DG Enterprise and Industry (ENTR); European Chemicals Agency (ECHA). Changes for DG ENTR: - The Better Regulation Unit ENTR B.5 moves from DG ENTR to the Secretariat-General (SG). - The Pharmaceutical Products and Cosmetics Units ENTR F.2 and F.3 move from DG ENTR to DG Health and Consumers (SANCO), consequently the European Medicines Agency moves to the Health and Consumer Policy portfolio; - The co-ordination of the Trans-Atlantic Economic Council (TEC) moves from DG ENTR to DG TRADE; - The Satellite Navigation Units TREN G.3, G.4 and G.5 move to DG ENTR from DG Transport and Energy (TREN), consequently the Global Navigation Satellites System Supervision Agency (Galileo) comes under the Industry and Entrepreneurship portfolio. Vizepräsident for Inter-institutional Relations and Administration Maroš Šefčovič For inter-institutional relations, the Vizepräsident will draw on the support of the Secretariat-General (SG). For administration: DG Personnel and Administration (ADMIN – from 1 January 2010 DG Human Resources and Security, HR); DG Informatics (DIGIT); Office for Administration and Payment of Individual Entitlements (PMO); Office for Infrastructure and Logistics in Brussels (OIB); Office for Infrastructure and Logistics in Luxembourg (OIL); European Personnel Selection Office (EPSO); European Administration School (EAS). Internal Market and Services Michel Barnier DG Internal Market and Services (MARKT); Office of Harmonisation in the Internal Market (OHIM). International Cooperation, Humanitarian Aid and Crisis Response 5 Rumiana Jeleva DG Humanitarian Aid (ECHO) Change for DG ECHO: The Civil Protection Units ENV A.3. and ENV A.4 move to DG ECHO from DG Environment (ENV). Justice, Fundamental Rights and Citizenship. Vizepräsident of the Commission Viviane Reding Directorates D and E of DG Justice, Liberty and Security (JLS) (Directorate A will serve both the Home Affairs portfolio and the Justice, Fundamental Rights and Citizenship portfolio); The Equality between Men/Women, Action against Discrimination, Civil Society Directorate EMPL G (will remain within DG EMPL but be placed under the responsibility of the commissioner for Justice, Fundamental Rights and Citizenship); European Fundamental Rights Agency (FRA); European Institute for Gender Equality (EIGE); European Judicial Cooperation Unit (EUROJUST); DG Communication (COMM); Publications Office (OP). Change for DG JLS: The Consumer Contract and Marketing Law SANCO B.2 moves to DG JLS from DG Health and Consumers (SANCO) as part of the Justice, Fundamental Rights and Citizenship portfolio. Changes for DG COMM: - The Citizenship Unit EAC D.4 and the Visitors Unit EAC D.5 move to DG COMM from DG Education and Culture (EAC). Maritime Affairs and Fisheries Maria Damanaki DG Maritime Affairs and Fisheries (MARE); Community Fisheries Control Agency (CFCA). Regional policy Johannes Hahn DG Regional Policy (REGIO) Research, Innovation and Science Maire Geoghegan-Quinn DG Research (RTD); Joint Research Centre (JRC); European Research Council (ERC); Research Executive Agency (REA); European Research Council Executive Agency (ERCEA). Changes for DG RTD: - The Marie Curie Programme Units RTD T.2 and T.3 move from DG RTD to DG Education and Culture (EAC). Taxation and Customs Union, Audit and Anti-Fraud Algirdas Šemeta For Taxation and Customs Union: DG Taxation and Customs Union (TAXUD). For Audit and Anti-Fraud: 6 Internal Audit Service (IAS); European Anti-Fraud Office (OLAF). Change for the IAS: - The Secretariat of the Audit Progress Committee (Unit SG B.2) moves to the IAS from the Secretariat-General (SG). Trade Karel de Gucht DG TRADE Change for DG TRADE: - The co-ordination of the Trans-Atlantic Economic Council (TEC) moves to DG TRADE from DG Enterprise and Industry. Transport. Vizepräsident of the Commission Siim Kallas DG Transport to be created out of DG Transport and Energy (TREN); European Railway Agency (ERA); European Aviation Safety Agency (EASA); European Maritime Safety Agency (EMSA); Trans-European Transport Network Executive Agency; The transport part of the Executive Agency of Competitiveness and Innovation (EACI). Changes for DG TREN: - The state aid competencies currently in DG TREN will move to DG Competition (COMP). - The Satellite Navigation Units TREN G.3, G.4 and G.5 move from DG TREN to DG Enterprise and Industry (ENTR), consequently the Global Navigation Satellites System Supervision Agency (Galileo) moves to the Industry and Entrepreneurship portfolio. 1 : In close cooperation with the High Representative/Vice-President in accordance with the treaties. 2 : Without prejudice for the future creation of the European External Action Service (EEAS). - The development commissioner will moreover assure the political representation of the Commission in the Foreign Affairs Council given the role of the High Representative/Vice President as the President of that formation of the Council and for this task draw on the support of the SG and of DG RELEX. 3 : In close cooperation with the High Representative/Vice-President in accordance with the treaties. 4 : Without prejudice for the creation of the future European External Action Service (EEAS). 5 : In close cooperation with the High Representative/Vice-President in accordance with the treaties. 6 : For budgetary discharge, the commissioner will draw on the support of DG Budget (BUDG).